Hier geht’s rein in die Agentur. Und auch wieder raus. FOTO: mno

Seit vier Jahren lebt Adnan M. als Flüchtling in Deutschland, die Hälfte der Zeit hat er hier auch gearbeitet – in der oldenburgischen Fleischindustrie, etwas Besseres ist kaum zu kriegen, wenn man nur wenig deutsch spricht und zudem nicht lesen und schreiben kann. Daran wollte der 31-Jährige etwas ändern, nachdem er im vergangenen Jahr arbeitslos wurde, und meldete sich für einen Sprach- und Alphabetisierungskurs bei der Interkulturellen Arbeitsstelle Ibis an. Seine Chancen, Arbeit zu finden, könnten sich dadurch nur verbessern, dachte der irakische Kurde. Behörden denken mitunter anders – die Arbeitsagentur strich ihm zeitweise sämtliche Ansprüche.

Durch den Integrationskurs habe er dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung gestanden, weshalb die Leistungen rückwirkend eingestellt worden seien, hatte ihm die Arbeitsagentur mitgeteilt, nachdem M. sie von seiner Teilnahme in Kenntnis gesetzt hatte. „Ganz arglos“, wie Ibis-Berater Peter von Rüden sagt, schließlich hatte ihm das Jobcenter zuvor zu einem solchen Kurs geraten. M. hat mit beiden Behörden zu tun, da sein Arbeitslosengeld zum Leben nicht reicht und mit Alg II aufgestockt wird.

M. hatte allerdings nicht angegeben, welchen zeitlichen Umfang der Kurs habe, erklärt Vanessa Bartels, Teamleiterin Arbeitsvermittlung in der Oldenburger Agentur, den Vorgang – man sei daher davon ausgegangen, dass er in Vollzeit daran teilnehme, womit die Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosengeld I entfielen. Rund 3.000 Euro sollte der Arbeitslose zurückzahlen. M. wiederum betonte, dass er den Kurs für ein Jobangebot ja jederzeit abgebrochen hätte. Aber auch das half ihm nicht: Zwar gibt es mit dem Paragrafen 139 Abs.3.2 im Sozialgesetzbuch III eine rechtliche Grundlage, die diese Form der Verfügbarkeit auf Abruf regelt – seit Ende November 2012 aber gibt es eine Weisung, nach der dieser Abschnitt explizit nicht mehr bei Integrationskursen zum Tragen komme. „Mir sind da die Hände gebunden“, sagt Bartels.

Stattdessen hätte M. an einem sogenannten EMS-BAMF-Kurs des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge teilnehmen können, hieß es. Die sind nach vereinheitlichten Standards aufgestellt und in Sachen Leistungsanspruch genau geregelt, teilt ein Sprecher der Bundesagentur mit. Von Rüden hält sie für den vorliegenden Fall indes für wenig sinnvoll: „Die richten sich vor allem an Fortgeschrittene“ – und nicht an Menschen, die im Alphabetisierungsprozess stecken.

Anspruchsberechtigten Migranten bleibt ansonsten noch die Möglichkeit, Kurse in Teilzeit zu besuchen – aber auch da gibt es Stolperfallen, denn die Kurszeiten dürfen sich nicht mit den Verfügbarkeitszeiten überschneiden, die der Erwerbslose bei der Agentur angegeben hat. Im Falle Oldenburgs bedeutet das mitunter, dass sich Arbeitssuchende auf Stellen in Spät- oder Nachtschichten hin umorientieren müssen – denn Abendkurse gibt es hier nicht. „Man müsste dann ja fünf oder sechs Kurse anbieten, um allen Leistungsniveaus gerecht zu werden“, sagt von Rüden: „So viele Leute gibt es hier gar nicht, das ist eher für Berlin oder Hamburg realistisch.“

Es wirkt ein wenig, als wäre M. zwischen die Mühlsteine zweier Behörden geraten – genau jener von ihm gewählte Kurs, der ihm nun Ärger mit der Agentur einhandelte, war noch im Oktober – also vor der zitierten Weisung – vom Jobcenter als Eigenbemühung anerkannt und in einer Eingliederungsvereinbarung dokumentiert worden. Während die eine Behörde Druck ausübt, einen solchen Kurs zu belegen, sieht ihn die andere mitunter als Störfaktor für die Arbeitsvermittlung – nicht nur für Migranten schwer zu durchblicken, und eine nicht beantwortete Frage reicht in diesem Räderwerk aus, um in finanzielle Not zu geraten.

Immerhin gibt es für M. ein Happy End: Seinem zunächst abgewiesenen Widerspruch hat die Agentur nach Klärung seiner Kurszeiten nun doch noch stattgegeben; er muss somit keine Rückzahlung leisten und darf auch seinen Kurs weiter besuchen. Eine gewisse Unsicherheit bleibt: Integrationskurs ist mittlerweile nicht mehr gleich Integrationskurs – und Verfügbarkeit Definitionssache.

Unscheinbar zwischen ECE und Galeria-Parkhaus gelegen: Das Verwaltungsgericht. BILD: mno

„Haben Sie überhaupt einen Durchsuchungsbefehl?“ Ein ebenso beliebter wie abgegriffener Satz in TV-Krimis, der gleichwohl einen rechtsstaatlichen Grundsatz widerspiegelt: Eine Hausdurchsuchung darf nur mit richterlicher Genehmigung erfolgen, da sie einen schweren Eingriff in ein Grundrecht darstellt, nämlich die Unverletzlichkeit der Wohnung. Aber ab wann ist eine Durchsuchung eigentlich eine Durchsuchung? Der Polizeieinsatz in einer Delmenhorster Wohnung im vergangenen Sommer mit dem Ziel, einer abzuschiebenden Person habhaft zu werden, war eine – und, da kein richterlicher Beschluss vorlag, rechtswidrig. Das urteilte das Verwaltungsgericht Oldenburg am Mittwoch. Damit dürfte die Abschiebepraxis mancher Ausländerbehörde auf dem Prüfstand stehen.

Am 8. Juli 2011 hatten acht Polizisten das Wohngebäude der Familie Mujaj, die 1993 aus dem Kosovo nach Delmenhorst kam, betreten. Sie waren auf der Suche nach dem 28-jährigen Fitim Mujaj, dessen Abschiebung beschlossen war, und traten in dieser hohen Mannstärke auf, da ein vorangegangener Versuch einige Wochen zuvor angesichts von rund 100 vor dem Haus protestierenden Flüchtlingsaktivisten abgebrochen worden war. Die Beamten überprüften Wohn- und Kellerräume, den Dachboden sowie ein Nebengebäude, ohne Mujaj vorzufinden. Weil die Einsatzkräfte keinen Durchsuchungsbeschluss vorweisen konnten und sie auch kein Einverständnis zu einer Durchsuchung gegeben hatte, reichte die Mutter des Gesuchten als Wohnungsinhaberin Klage gegen das Land Niedersachsen ein. Die Beamten hätten nicht einmal geklingelt, sagte sie vor Gericht.

Die Praxis, eine Wohnung auch ohne Durchsuchungsbeschluss zu betreten, um einen Menschen zum Zweck der Abschiebung herauszuholen, ist offenbar verbreitet. Die Polizei berief sich auf Paragraf 24 Abs.5 des Niedersächsischen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes. „Wohnungen dürfen jedoch zur Verhütung des Eintritts erheblicher Gefahren jederzeit betreten werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass dort [2.] sich Personen aufhalten, die gegen aufenthaltsrechtliche Strafvorschriften verstoßen“, heißt es dort. Nach Angaben einer Vertreterin sei dieses Vorgehen auch bei anderen Ausländerbehörden üblich, zumal Richter Anträge auf Durchsuchungen oft mit Hinweis auf eben diesen Paragrafen ablehnten.

Eine Durchsuchung sei es ohnehin nicht gewesen, sagte sie weiter, schließlich seien keine Schränke geöffnet oder unter die Betten geschaut worden. Sie räumte allerdings ein, dass alle Räume von den Beamten begangen worden seien; auch seien zwei 14-jährige Enkel der Klägerin geweckt und nach ihrer Identität befragt worden – es hätte sich bei einem von beiden ja um den doppelt so alten Fitim handeln können. „Sie schliefen mit dem Gesicht zur Wand“, hieß es zur Rechtfertigung, und man wisse ja, dass Leute frühmorgens ein wenig anders aussehen. „Was sollen die Beamten denn machen – warten, bis alle Anwesenden aufwachen?“ Ein Beisitzer verwies zudem auf das fehlende Einverständnis der Klägerin zur Durchsuchung der Wohnung. Vielleicht habe die Kosovarin das Anliegen ja nicht richtig verstanden, mutmaßte die Polizeivertreterin.

Der Rechtsbeistand der Klägerin, der Bremer Anwalt Jan Sürig, sah das ganz anders: Es seien Bereiche überprüft worden, in denen sich Menschen zur fraglichen Uhrzeit normalerweise nicht aufhielten, es sei denn, sie verstecken sich. Bei dem Einsatz habe es sich demnach um eine – wie es in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in einem anderen Fall heißt – „ziel- und zweckgerichtete Suche nach einer Person“ gehandelt, und dieser Auftrag allein reiche schon aus, um dem Einsatz als Durchsuchung einzuordnen. Spätestens, wenn die Beamten Handlungen vornehmen, die über das bloße Betreten einer Wohnung hinausgingen, sei dies der Fall.

Dieser Auffassung schloss sich das Gericht an und bezog sich dabei auf ähnliche Urteile des Bundesverwaltungs- und des Bundesverfassungsgerichts. Dass es mehrere Urteile und somit mehrere Definitionen einer Durchsuchung gibt, deutet darauf hin, dass keine eindeutige Grenze zu ziehen ist; und die von den Delmenhorster Behörden erstrebte Antwort auf die Frage, ab wann „diese Grenze überschritten“ sei, gab es nur in groben Zügen. Fest steht, dass sie im vorliegenden Fall mit der Begehung des kompletten Wohn- und Nebenbereichs sowie der Befragung von anwesenden Personen überschritten worden ist.

Die Ausländerbehörden in Niedersachsen werden ihre künftige Vorgehensweise wohl prüfen müssen. Der als Grundlage derartiger Einsätze offenbar beliebte Paragraf 24 Abs.5.2 ist nicht beliebig dehnbar, und für Sürig liegt das Problem ohnehin in den grundlegenden Rahmenbedingungen einer Abschiebung. „Der Flug ist gebucht, die Beamten handeln unter Zeitdruck“, sagt der Anwalt – das Ziel eines solchen Einsatzes laute stets: „Wir gehen hier ohne diese Person nicht raus.“ Und „bei so einem klaren Auftrag durchsucht man eine Wohnung – und betritt sie nicht bloß.“

Es mag sein, sagte der Richter abschließend, dass „der niedersächsische Gesetzgeber es sich ein bisschen zu einfach gemacht hat“.

Zufällig ausgewandert: Lola Kisljanowa. FOTO: M. Nolte

Der Titel der Ausstellung – „Ich integriere mich von frühmorgens bis spätabends“ – klingt beinahe, als sei Integration ein Vollzeitjob; einer, für den man sich abschuftet, vielleicht auch noch für einen geringen Ertrag. Lola Kisljanowa sieht es anders, für sie ist Integration keine Arbeit und keine Anstrengung, sondern „ein Vollzeitvergnügen“, ein persönliches Weiterentwickeln, manchmal auch ein Rätsel. Integration ist Alltag, manifestiert etwa im nachmittäglichen Kaffee und Kuchen. So eine Mahlzeit gebe es in ihrem Herkunftsland nicht, sagt die gebürtige Weißrussin, die in Russland aufgewachsen ist. Aber sie konnte bereits russische Bekannte davon begeistern.

Sie ist eine von rund 60 Personen, die in der Wanderausstellung in Wort und Bild portraitiert werden, und bei jeder Station kommen neue hinzu. Alle haben ihren eigenen, ganz persönlichen Migrationshintergrund, und zu ihnen zählen nicht nur Angehörige jener Zuwanderergruppen, die üblicherweise im Mittelpunkt der periodisch aufkommenden Integrationsdebatten stehen – eine gebürtige US-Amerikanerin ist darunter, eine auf Mallorca aufgewachsene Finnin, eine brasilianische Studentin. Und Kisljanowa, die Bibliothekarin aus St. Petersburg, seit 1997 in Deutschland.

Wenn sie über ihr Leben und ihre Beweggründe für die Auswanderung spricht – oder man das in der Ausstellung ausliegende Interview mit ihr liest – sucht man vergeblich nach großen Brüchen oder Schlüsselerlebnissen. Sie sei eher zufällig ausgewandert, habe nie ernsthaft darüber nachgedacht, erzählt sie. Eine alte Bekannte, die sie zufällig in Moskau getroffen hatte, wollte nach Deutschland, und da sie schon mal dabei war, sich um die entsprechenden Papiere zu kümmern, hat sie das für Kisljanowa einfach gleich miterledigt. Sie habe es wie ein Spiel gesehen, sagt die heute 59-Jährige, aber „irgendwann kam ein Punkt, an dem ich mich entscheiden sollte“. Sie entschied sich für die Emigration, wegen der Enttäuschung über die Perestrojka und der ausufernden Kriminalität. „Lenin hat mal gesagt: ‘Wer nichts war, soll alles sein’“, sagt sie mit einem etwas bitteren Lächeln – im Russland der 90er habe sich das bewahrheitet.

Aber ausgerechnet Deutschland, als jüdische Russin oder russische Jüdin, deren Familie beim Vormarsch der Wehrmacht alles verloren hatte? Kisljanowa zuckt mit den Schultern, sie hätte ja gewusst, dass die Deutschen nicht mehr so seien wie in den 30er-Jahren. Ihr Jüdischsein habe im Umgang mit den Deutschen auch keine besondere Rolle gespielt, eher für skurrile Reaktionen gesorgt: „Oh, die erste Jüdin in meinem Leben“, bekam sie mal zu hören, oder: „Echt, Jüdin?“ Kisljanowa lacht, wenn sie davon erzählt; an wirkliche Probleme erinnert sie sich nicht. Genervt haben sie eher die ständigen Anspielungen auf den Wodkakonsum der Russen.

Anderen fiel das Ankommen in Deutschland schwerer, manchen auch leichter, und das ist wohl der Kern der Ausstellung – zu hinterfragen, ob es überhaupt einen Sinn ergibt, von „der“ Integration zu sprechen. Entstanden ist sie 2006 in einem Ort, der für den Beginn eines solchen Projekts nicht passender sein könnte: Das heute 25.000 Einwohner zählende ostwestfälische Städtchen Espelkamp war überhaupt erst durch Migration entstanden. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden im dortigen ehemaligen Munitionslager Vertriebene untergebracht, später kamen Gastarbeiter hinzu, noch später wurde der Ort zu einem bevorzugten Ziel von Spätaussiedlern aus Osteuropa. Es gibt viele Nationalitäten in Espelkamp, viele Religionen, viele Kulturen – und noch viel mehr Varianten, Abstufungen und Auslegungen des Begriffs „Integration“, und mit jeder Station kommen weitere zur Ausstellung hinzu.

Menschen und ihre Geschichten. FOTO: M. Nolte

Bei allen Unterschieden in den Biografien der Zuwanderer ist die Ausstellungsmacherin Gertraud Strohm-Katzer auch auf die einen oder anderen wiederkehrenden Muster gestoßen. Zum Beispiel den Neid der Einheimischen auf die Zugezogenen, den Vorwurf, die Neuankömmlinge würden vom Staat begünstigt – der belaste die Integration von Spätaussiedlern heute genauso wie damals die der Vertriebenen. „Deren Integration wird heute gerne verklärt“, sagt Strohm-Katzer, „aber auch sie hatten durchaus große Probleme.“ Daher habe sie ein großes Interesse daran gehabt, auch diese Generation in das Projekt einzubinden, was nicht ohne Widerstände ging: Was sie denn mit Migration zu tun hätten, wurde Strohm-Katzer von Vertriebenen gefragt; Migranten, das seien doch die Anderen, „die Asylanten, die Wirtschaftsflüchtlinge“. In ihrer Ausstellung hängen die Portraits von Vertriebenen zwischen denen von Bürgerkriegsflüchtlingen und Aussiedlern.

Jugendliche wiederum „können es zumeist nicht haben, auf ihren Migrationshintergrund reduziert zu werden“, sagt die Kulturmanagerin, „auch nicht, wenn es fürsorglich gemeint ist – sie wollen so anders und so gleich sein wie alle anderen“. Und dann gebe es das Problem mit der beruflichen Qualifikation, die viele Migranten mitbringen, die aber in Deutschland nicht anerkannt wird. „Das führt bei vielen zu Frust und Enttäuschung“, sagt Strohm-Katzer – zwar habe sich das Problem in den Jahren seit Beginn der Ausstellung durch geänderte Gesetze ein wenig entspannt, aber es sei „immer noch weit davon entfernt, gerecht zu sein“.

Auch Kisljanowa hat ein Diplom als Patentingenieurin, das hier nichts zählt, aber sie nimmt es locker – dafür sei eben eine perfekte Beherrschung der Sprache nötig, und Deutsch sei ihr schon auf der Hochschule schwergefallen. Für die hohen Hürden, die der deutsche Staat bei der Anerkennung von Berufsnachweisen aufbaut, hat sie sogar Verständnis: „In Russland können Sie alles kaufen. Führerscheine, Zeugnisse oder einen Nachweis, dass Sie jüdisch sind – einfach alles.“ Ihr erster Abschluss, eine Ausbildung zur wissenschaftlichen Bibliothekarin, wurde immerhin anerkannt, sie ist heute in diesem Beruf tätig, auch wenn sie eher auf dem Niveau einer Aushilfe bezahlt wird.

Überhaupt, Sprache: Deren Beherrschung ist, da sind sich alle einig, von zentraler Bedeutung für „erfolgreiche“ Integration. Eine Binsenweisheit. Andererseits sind unter den in Oldenburg hinzugekommenen Migranten zwei Personen aus der jesidischen Gemeinde, die im Interview mit Strohm-Katzer eingeräumt haben, Analphabeten zu sein. Dennoch, sagt Brigitte Gläser von der Evangelischen Akademie, die die Ausstellung nach Oldenburg geholt hat, hätten sie sich eine erfolgreiche Existenz aufgebaut und einen gewissen Wohlstand erarbeitet. Sind sie nun gut integriert? Oder schlecht? Und: Wer will das eigentlich beurteilen?

Integration, das zeigt die Ausstellung, entzieht sich Schablonen und Schubladen. Wer die ausliegenden Transkriptionen der Interviews liest, merkt, wie viele Definitionen des Begriffs es gibt, wie unterschiedlich die individuellen Ansätze sind, was der Begriff „Heimat“ alles bedeuten kann – etwas, das man verloren hat oder auch gefunden; oder auch etwas, mit dem man nichts anfangen kann. Kisljanowa sagt: „Meine Heimat ist der Planet Erde. Ich bin überall zuhause.“ Integration, das ist ihr alltägliches Vergnügen. Außer vielleicht, wenn es alle paar Jahre zu einer der periodisch wiederkehrenden Ingrationsdebatten kommt. Wie sie das als Betroffene wahrnehme, Stoibers Leitkultur, Sarrazins Hobbyeugenik? Kisljanowa winkt müde ab: Das sei oft nur noch lächerlich. Die würden vor allem „von Leuten geführt, die sich nur theoretisch damit befassen“, die Integration innerlich gar nicht begreifen. Die Leute, mit denen sie damals nach ihrer Ankunft in Deutschland ein Wohnheim teilte, die Zuwanderer, die könnten was darüber sagen, wie Integration funktioniert.

„Ich integriere mich von frühmorgens bis spätabends“ – Vom Wegmüssen und Ankommen. Bis 9. Juni 2012. VHS Oldenburg, Karlstr. 25