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	<title>noltejournal-blog &#187; Afghanistan</title>
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		<title>Skandal im Schneckentempo, Rücktritt im Zeitraffer</title>
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		<pubDate>Mon, 31 May 2010 19:09:07 +0000</pubDate>
		<dc:creator><![CDATA[Maik]]></dc:creator>
				<category><![CDATA[Medien]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Afghanistan]]></category>
		<category><![CDATA[Horst Köhler]]></category>
		<category><![CDATA[Krieg]]></category>

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		<description><![CDATA[<p>Bundespräsident Horst Köhler ist wegen seiner umstrittenen Äußerungen zu Kampfeinsätzen der Bundeswehr zurückgetreten. Eine Entscheidung, die allseits als &#8220;überraschend&#8221; bezeichnet wird &#8211; vermutlich wegen des Umstands, dass bislang noch kein Bundespräsident zurückgetreten ist. Dabei ist das eigentlich Überraschende daran, dass es so lange gedauert hat, bis das Thema in den etablierten Medien überhaupt zum Thema [...]]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p>Bundespräsident Horst Köhler ist wegen seiner umstrittenen Äußerungen zu Kampfeinsätzen der Bundeswehr zurückgetreten. Eine Entscheidung, die allseits als &#8220;überraschend&#8221; bezeichnet wird &#8211; vermutlich wegen des Umstands, dass bislang noch kein Bundespräsident zurückgetreten ist. Dabei ist das eigentlich Überraschende daran, dass es so lange gedauert hat, bis das Thema in den etablierten Medien überhaupt zum Thema wurde &#8211; und die Angelegenheit dann ohne das ganze Trara wochenlanger Debatten in ein paar Tagen über die Bühne ging.</p>
<p><span id="more-68"></span>Manch ein Politiker wurde in der jüngeren Vergangenheit der Lüge überführt und blieb trotzdem noch Monate an seinem Stuhl kleben; manche überlebten heftigere Skandale nahezu schadlos und blieben noch Jahre im Amt. Ich bin mir sicher, dass auch Köhler ziemlich geschmeidig aus der Nummer herausgekommen wäre, wenn er sich für eine &#8220;unglückliche&#8221; oder &#8220;missverständliche&#8221; Wortwahl entschuldigt und seine Aussagen stringent auf die Situation vor Somalia hingebogen hätte.</p>
<p>Nicht einmal Ärger durch etwaige juristische Ermittlungen muss er fürchten: Die Strafanzeigen wegen des Verdachts auf Verstoß gegen Art.26(1)GG, die auf Initiative eines <a href="http://bundeshorst.wordpress.com/" target="_blank">Bloggers, der eigens zu diesem Zweck eine Internetseite einrichtete</a>, an die Bundesanwaltschaft geschickt wurden, ziehen keine Konsequenzen nach sich, wie die Behörde mir auf Anfrage mitteilte:</p>
<blockquote><p>&#8220;<em>Die Prüfung des Sachverhalts hat keinerlei Anhaltspunkte für das Vorliegen einer  Straftat ergeben, so dass den Strafanzeigen seitens der Bundesanwaltschaft keine  Folge geleistet wurde.</em>&#8220;</p></blockquote>
<p>Zu dieser Einschätzung kam die Bundesanwaltschaft bereits am Freitag, nachdem der betreffende Aufruf des Bloggers erst am Dienstag veröffentlicht worden war. Einen weiteren Tag dauerte es, bis der Twitter-Draht langsam anfing zu glühen, am Donnerstag dann stießen die ersten Medien darauf  &#8211; und ab Samstag gab es sowieso nur noch ein Thema: Lena, Lena und nochmal Lena.</p>
<p>Beste Voraussetzungen also, um schnell wieder aus dem unerwünschten Rampenlicht zu kommen. Andere waren da wesentlich länger und wesentlich stärker unter Beschuss. Um so konsequenter, dass Köhler sich zu diesem Schritt entschlossen hat.</p>
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